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Managing Corona – Unser Expert Paper zum...

Die Handels­blatt Wissens-Platt­form “Managing Corona  Was Unter­neh­men jetzt tun müssen!” ist weiter­hin ein voller Erfolg und wir gehören zum Exper­ten-Panel. Mit unserem Webinar zum Thema “Versi­che­rung prüfen und anpas­sen – größt­mög­li­cher Schutz in der Corona-Krise” haben wir einen wichti­gen Beitrag zur gegen­wär­ti­gen Ausnah­me­si­tua­tion leisten können. Unser CEO und D&O-Pionier, Michael Hendricks, gab den Webinar-Teilneh­mern einen umfas­sen­den Überblick über die Manager­haf­tung und D&O-Versicherung. Damit auch Sie von seiner langjäh­ri­gen Exper­tise profi­tie­ren können, ist sein – in Anleh­nung an das Webinar verfasste – Expert Paper ab sofort auf unserer Website und als kosten­lo­ser Download verfüg­bar.

Manager­haf­tung und D&O-Versicherung

Das aktuell grassie­rende Virus stellt auch Manager vor beson­dere Heraus­for­de­run­gen: Wie jede Krise bringt auch diese gestei­gerte Anfor­de­run­gen an Unter­neh­mens­lei­ter und erhöht damit auch das Haftungs­po­ten­zial ihrer Tätig­keit.

Im Hinblick darauf soll die nachfol­gende Darstel­lung der Beson­der­hei­ten der Corona­krise und die Einschät­zung der aktuel­len Situa­tion auf dem Versi­che­rungs­markt in drei Teilen erfol­gen: Zunächst sollen spezi­elle, durch Corona-bedingte, Haftungs­ri­si­ken eruiert werden. Zweitens sollen Haftungs­er­leich­te­run­gen in der aktuel­len Sonder­si­tua­tion darge­stellt werden und zuletzt wird das Haupt­au­gen­merk auf die D&O-Versicherung in Zeiten von Corona gerich­tet.

COVID-19 spezi­fi­sche Risiken

Als COVID-19-beding­tes Haftungs­ri­siko sollen zunächst Gesund­heits­be­ein­träch­ti­gun­gen von Mitar­bei­tern angeführt werden. Diese Risiken sind sowohl im Innen­ver­hält­nis, also betriebs­in­tern, als auch im Außen­ver­hält­nis, wenn Mitar­bei­ter beispiels­weise mit Kunden in Kontakt treten und dabei infiziert werden denkbar. Gerade im Hinblick auf die betriebs­in­ter­nen Risiken sind Fürsor­ge­pflich­ten des Arbeit­ge­bers gefragt:

Wie kann man sich vor etwai­gen Haftungs­an­sprü­chen schüt­zen?

Als Antwort hierauf haben zahlrei­che Dienst­leis­tungs­un­ter­neh­men in kürzes­ter Zeit flächen­de­ckende Homeof­fice Lösun­gen geschaf­fen. Millio­nen von Arbeit­neh­mern sind nicht mehr gezwun­gen, sich dem Risiko eine Infek­tion auf dem tägli­chen Arbeits­weg auszu­set­zen, sondern haben nunmehr die Möglich­keit ihre Tätig­keit vom heimi­schen Arbeits­platz aus zu verrich­ten. In Branchen, in denen dies nicht möglich ist, wurde teilweise der radika­lere Weg beschrit­ten, den Betrieb zum Wohle der Arbeit­neh­mer zeitweise auszu­set­zen. Entschei­den Arbeit­ge­ber sich für eine Betriebs­fort­füh­rung ohne Rücksicht auf etwaige Perso­nen­schä­den, sind Haftungs­an­sprü­che gegen das Manage­ment durch­aus möglich. Dies soll aber keine Frage der D&O-Versicherung sein, vielmehr fallen derar­tige Perso­nen­schä­den in den Anwen­dungs­be­reich einer Betriebs­haft­pflicht­ver­si­che­rung.

COVID-19-beding­tes Homeof­fice: Einfalls­tor für Cyber-Angriffe

Die aktuelle Entwick­lung in Richtung flächen­de­cken­den Homeof­fice birgt jedoch weitere Risiken, die ohne die Pande­mie in dieser Form nicht aufge­tre­ten wären: Ein mobiler Arbeits­platz bietet ein attrak­ti­ves Einfalls­tor für Cyber-Angriffe. Private IT-Systeme sind häufig nicht so gut geschützt, wie der Arbeits­platz im Büro. Außer­dem spielt an dieser Stelle auch die Sicher­heit von Daten eine hervor­ge­ho­bene Rolle, insbe­son­dere Unter­neh­men, die mit hochsen­si­blen perso­nen­be­zo­ge­nen Daten zu tun haben, müssen Sorgen dafür tragen, dass diese Daten trotz Homeof­fice adäquat geschützt bleiben. Dafür trägt das Manage­ment die Verant­wor­tung. Wird diese Sorgfalts­pflicht vernach­läs­sigt, begeg­net man gravie­ren­den Haftungs­ri­si­ken.

Coronabe­dingte Betriebs­aus­fälle: Erhöh­tes Insol­venz­ri­siko

Schließ­lich darf als COVID-19-spezi­fi­sches Haftungs­ri­siko eine mögli­che Insol­venz in Zusam­men­hang mit Umsatz­rück­gän­gen, Ausfäl­len und Betriebs­un­ter­bre­chung nicht außer Acht gelas­sen werden. Dieses Risiko wird medial stark drama­ti­siert. Tages­ge­nau werden Analy­sen anhand von Zeitstrah­len publi­ziert, wie lange einzelne Unter­neh­men noch „durch­hal­ten“ können. Zwei Wochen, zwei Monate, drei Monate?

Alter­na­tive Betriebs­fort­füh­rungs­maß­nah­men?

Selbst­ver­ständ­lich ist das Risiko der Insol­venz hoch, wenn die erfor­der­li­chen Maßnah­men nicht oder nicht recht­zei­tig ergrif­fen werden. Liefer­ket­ten müssen feinma­schig überprüft werden. Staats­hil­fen müssen beantragt werden, wann immer es möglich ist. Wer diesen Pflich­ten nicht nachkommt, sieht sich als Manager einer Haftung ausge­setzt und zwar auch dann, wenn das Unter­neh­men nicht in die finan­zi­elle Schief­lage gerät. Weiter­hin inter­es­sant sind insbe­son­dere auch alter­na­tive Betriebs­fort­füh­rungs­maß­nah­men. Weitest­ge­hend wurde hier adäquat und flexi­bel reagiert: Restau­rants, die ihre Gäste regulär ausschließ­lich persön­lich bewir­ten, stell­ten auf Liefer­dienste oder Take-away-Angebote um. Dies ist sicher­lich ein Punkt, den jeder Betrieb der Prüfung unter­zie­hen sollte.

Haftungs­er­leich­te­run­gen durch den Gesetz­ge­ber

Auch wenn sich die aktuel­len Umstände noch so widrig darstel­len, so hat der Gesetz­ge­ber auf die Haupt­ri­si­ken Insol­venz und Insol­venz­ver­schlep­pung in Windes­eile reagiert hat: Durch das COVID-19-Insol­venz­aus­set­zungs­ge­setz (Gesetz zur vorüber­ge­hen­den Ausset­zung der Insol­venz­an­trags­pflicht und zur Begren­zung der Organ­haf­tung bei einer durch die COVID-19-Pande­mie beding­ten Insol­venz – kurz: COVIn­sAG), das am 27. März 2020 verab­schie­det wurde, wird den aktuel­len Haftungs­ri­si­ken Rechnung getra­gen. COVIn­sAG wirkt bis zum 1. März 2020 zurück und bewirkt, dass Insol­venz­an­trags­pflich­ten bis zum 30. Septem­ber 2020 ausge­setzt werden. Dass die Insol­venz­reife COVID-19-bedingt ist, wird gemäß COVIn­sAG vermu­tet, wenn die Zahlungs­un­fä­hig­keit zum 31. Dezem­ber 2019 vorlag – dies ist ein Tatbe­stand, der sich ohne Schwie­rig­kei­ten nachprü­fen lässt.

Die schnelle Reaktion der Politik       

Das Gesetz und dessen zügiger Erlass ist neben den monetä­ren Staats­hil­fen ein Hoffnungs­streif und markiert einen wichti­gen und richti­gen Schritt des Gesetz­ge­bers. Weiter­hin wurden Zahlungs­ver­bote gelockert, die Insol­venz­an­fech­tung – ein weite­res großes Risiko für viele Manager, da Insol­venz­an­fech­tun­gen in den letzten Jahren vermehrt aufge­tre­ten sind – wurde ausge­schlos­sen. Auch zivil­recht­lich gab es mannig­fal­tige Reaktio­nen, die bis hin zu Erleich­te­run­gen in Bezug auf Miet- und Pacht­zah­lun­gen reichen. Die agile Reaktion des Gesetz­ge­bers führt zu einer Haftungs­er­leich­te­rung. Ohnehin ist mit der Insol­venz eines Unter­neh­mens nicht zwangs­läu­fig eine persön­li­che Haftung verbun­den: Wird dieses trotz der widri­gen Umstände optimal gemanagt wird, steht eine persön­li­che Haftung der Unter­neh­mens­lei­ter auch bei Eintritt einer Insol­venz außer Frage.

COVID-19 und D&O-Versicherung

Schließ­lich soll nachfol­gend die D&O-Versicherung und der Impact von COVID-19 auf diese und den Versi­che­rungs­markt im Allge­mei­nen thema­ti­siert werden:

D&O-Versicherung in 4 Punkten

//    Die D&O-Versicherung stellt Versi­che­rungs­schutz für Direc­tors und Officers – folglich Versi­che­rungs­schutz für Vollhaf­ter – dar. Die Unter­neh­mens­füh­rung und Mitglie­der der Kontroll­gre­mien haften grund­sätz­lich ihrem Unter­neh­men gegen­über unbegrenzt mit ihrem gesam­ten Privat­ver­mö­gen für Pflicht­ver­let­zun­gen, die sie bei ihrer unter­neh­me­ri­schen Tätig­keit begehen.

//    Als Absiche­rung gegen dieses Risiko hat sich die D&O-Versicherung etabliert und bewährt. Der D&O-Versicherer übernimmt die Kosten zur Abwehr von unberech­tig­ten Ansprü­chen und stellt in Anspruch genom­mene Manager von berech­tig­ten Schadens­er­satz­an­sprü­chen frei.

//    Die Versi­che­rungs­neh­me­rin der D&O-Versicherung ist nicht der Manager, sondern das Unter­neh­men; es handelt sich bei der D&O-Versicherung um eine Versi­che­rung für fremde Rechnung.

//    Die Leistung des D&O-Versicherers trägt auch zum Bilanz­schutz des Unter­neh­mens bei, da die teils sehr hohen Schäden oftmals nicht vollstän­dig durch das Privat­ver­mö­gen der Manager kompen­siert werden können.

Im Hinblick auf die aktuelle Situa­tion steht nicht nur die reine D&O-Versicherung in Rede, sondern ebenfalls viele andere angren­zende Versi­che­rungs­pro­dukte, insbe­son­dere jedoch die Rechts­schutz­ver­si­che­rung für etwaige Verfah­ren zur Klärung der Haftungs­frage. Die Erfah­rung aus dem tägli­chen Business bringt zu Tage, dass Versi­che­rer als Reaktion auf die Corona­krise derzeit vorschla­gen, COVID-19-Ausschlüsse in die Versi­che­rungs­be­din­gun­gen aufzu­neh­men.

Aktuelle Entwick­lung auf dem Versi­che­rungs­markt

Möchte sich momen­tan beispiels­weise eine Restau­rant­kette einde­cken und muss dafür ein neuer Versi­che­rungs­ver­trag gestal­tet werden, ist garan­tiert, dass dort Risiken in Bezug auf Corona aus der Versi­che­rung ausge­schlos­sen sind. Beacht­lich ist, dass solche Ausschlüsse auch auf bestehende Verträge bei Verlän­ge­rung dieser Anwen­dung finden und folglich Rückwir­kung haben können. Der Ausschluss wird beispiels­weise Ende 2020 verein­bart, würde jedoch für den gesam­ten Zeitraum des Krisen­jah­res rückwir­ken. Versi­che­rungs­schutz für etwaige Schäden mit Bezug zu COVID-19 wäre somit nicht gegeben.

Gibt es die Möglich­keit, diese Deckungs­lü­cke zu umgehen?

Ein mögli­cher Ausweg aus der Misere des Ausschlus­ses könnte ein Versi­cher­erwech­sel sein: Man wendet sich an den Versi­che­rer und kündigt die Beendi­gung des Versi­che­rungs­ver­hält­nis­ses an. Man hält den alten Versi­che­rungs­schutz für die Zeit der Corona-Krise aufrecht und zehrt von der Nachmel­de­frist. Schließ­lich werden heutzu­tage lange Nachmel­de­fris­ten verein­bart, die nicht selten auf zwölf Jahre ausge­dehnt werden. Sodann macht man sich auf die Suche nach einem neuen Versi­che­rer – eine Suche, die sich selbst­re­dend nicht allzu leicht darstel­len wird, vor allem in Krisen­zei­ten.

Welche weite­ren Ausschlüsse sind denkbar?

Insol­venz­aus­schlüsse sind bereits seit gerau­mer Zeit nicht unüblich. Sobald Unter­neh­men sich in Schief­lage befin­den, werden ihre Versi­che­rungs­ver­träge, die teils seit Jahrzehn­ten Bestand hatten, durch Ausschluss­tat­be­stände einge­schränkt. Auch diese Ausschlüsse haben häufig Rückwir­kung. Auch an dieser Stelle bleibt als Handlungs­stra­te­gie nichts anderes, als eine Kündi­gung und der Wechsel zu einem anderen Versi­che­rer.

Absiche­rung von Cyber­ri­si­ken

Wie steht es um die bereits erwähn­ten Cyber-Risiken? Wie kann man Daten­schutz­rechts­ver­let­zun­gen absichern? Aktuell stellt sich auf dem Versi­che­rungs­markt die vorteil­hafte Situa­tion dar, dass bisher keine Cyber­aus­schlüsse verein­bart werden. Cyber­schä­den stell­ten bereits vor COVID-19 ein absolut unkal­ku­lier­ba­res Risiko dar. In Fällen, in denen Unter­neh­men keinen separa­ten Cyber-Versi­che­rungs­schutz unter­hal­ten, schei­nen derar­tige Deckungs­aus­schlüsse jedoch denkbar. Zu betonen bleibt jedoch, dass diese prognos­ti­zierte Entwick­lung auf dem deutschen Versi­che­rungs­markt in keinem unmit­tel­ba­ren Zusam­men­hang mit der COVID-19-Krise steht.

Pflich­ten des Manage­ments im Hinblick auf umfas­sen­den Versi­che­rungs­schutz

Fraglich ist weiter­hin, welche Pflich­ten das Manage­ment in Puncto Versi­che­rungs­ver­trä­gen treffen. Das Manage­ment ist dafür verant­wort­lich, dass bestehende Verträge möglichst effizi­ent fortge­führt werden. Dies bedeu­tet, dass das Manage­ment sich in jeder erdenk­li­chen Weise dafür engagie­ren muss, dass Ausschluss­tat­be­stände weitest­ge­hend ausblei­ben. Die Pflicht zur Kontrolle der Versi­che­rungs­ver­träge erstreckt sich nicht nur auf die Überprü­fung des D&O-Versicherungsschutzes, der primär dem Schutze des Privat­ver­mö­gens der Manager dient, sondern auf die Kontrolle der gesam­ten Deckung im Sinne eines möglichst umfas­sen­den Bilanz­schut­zes.

Durch­set­zung von Ansprü­chen gegen die Versi­che­rer

Das Manage­ment ist dazu angehal­ten, alles nur Erdenk­li­che in Bewegung zu setzen, um den bestmög­li­chen Versi­che­rungs­schutz zu erhal­ten. Ergeben sich inner­halb der Schaden­re­gu­lie­rung Probleme, ist man vor allem auch dazu verpflich­tet, die Ansprü­che auf den Versi­che­rungs­po­li­cen vehement gegen die Versi­che­rungs­ge­sell­schaf­ten durch­zu­set­zen. Diese Durch­set­zung stellt sich ohnehin oft schwie­rig dar, doch gerade aufgrund der aktuel­len Krisen­si­tua­tion entsteht dort ein spezi­el­les Problem: Viele Unter­neh­men leiden wirtschaft­lich unter der aktuel­len Markt­lage. Gericht­li­che Prozesse zur Klärung der Deckung können mitun­ter zu horren­den Prozess­kos­ten führen. Diese zu finan­zie­ren, wird den Unter­neh­men aktuell beson­ders schwer­fal­len. An dieser Stelle gilt es vor allem, sich auf die Beson­nen­heit der Versi­che­rungs­wirt­schaft zu verlas­sen.

Das Risiko hoher Prozess­kos­ten

Beruhi­gen­der­weise ist jedoch erkenn­bar, dass flächen­de­ckend eine gewisse Hilfs­be­reit­schaft während der COVID-19-Krise angezeigt wird. Inner­halb der Versi­che­rungs­welt ist vor allem auffäl­lig, dass Schäden kurzfris­tig reguliert werden. In Fällen, in denen dies nicht geschieht, bleibt nur der Gang zum Prozess­fi­nan­zie­rer. Dieser Gang ist gerade auch bezeich­nend für D&O-Versicherungen, tragen diese von Natur aus eine persön­li­che wirtschaft­li­che Betrof­fen­heit in sich. Prozesse vor Gericht dauern häufig viele Jahre an und schla­gen finan­zi­ell schwer zu Buche. Doch auch hier ist ein Ausweg hervor­zu­he­ben: Es ist heutzu­tage möglich, mithilfe eines Schieds­ge­richts­ver­fah­rens die Frage der Haftung und Deckung zügig und kosten­ef­fi­zi­ent zu klären.

Vorsätz­li­che Pflicht­ver­let­zung? Welche Pflich­ten trifft das Manage­ment?

Regel­mä­ßig erheben die Versi­che­rer Einwände im Rahmen der Schaden­re­gu­lie­rung. Zumeist – es kann davon ausge­gan­gen werden, dass dies in circa 80 Prozent der Schaden­fälle thema­ti­siert wird – wenden sie die Vorsätz­lich­keit der Pflicht­ver­let­zung ein. Dieser Einwand kann in den Versi­che­rungs­be­din­gun­gen nicht gänzlich ausge­schlos­sen werden, sodass dies eine Frage ist, die im Rahmen der Schaden­re­gu­lie­rung zu klären ist. Der Manager, dem eine vorsätz­li­che Pflicht­ver­let­zung seitens des Versi­che­rers vorge­wor­fen wird, hat entspre­chend dafür Sorge zu tragen, sich so weit wie möglich zu entlas­ten. Besten­falls muss er also bewei­sen, dass er nicht mit direk­tem Vorsatz gehan­delt hat, sondern “nur“ bedingt vorsätz­lich oder grob fahrläs­sig. Denn sowohl bedingt vorsätz­li­che als auch grob fahrläs­sige Pflicht­ver­let­zun­gen können durch­aus versi­chert sein.

Was passiert, wenn der Versi­che­rer nicht zahlt?

Stellt man sich nun das Worst-Case-Szena­rio vor – die D&O-Versicherung bietet keinen ausrei­chen­den Schutz oder, es ist unmög­lich, einen Versi­che­rer zu finden, der umfas­send eindeckt – ist der Ausweg denkbar, dass man zumin­dest alles daran­setzt, Rechts­kos­ten abzude­cken. Die Rechts­kos­ten zur Abwehr etwai­ger Ansprü­che können enorme Summen betra­gen. Daher ist es von beson­de­rer Relevanz, dass zumin­dest diese durch den D&O-Versicherer reguliert werden. Als Handlungs­emp­feh­lung lässt sich hier festhal­ten, dass man versu­chen sollte, mit dem Versi­che­rer eine Einigung derge­stalt zu treffen, dass der Corona-Ausschluss zwar Anwen­dung finden darf, dieser sich jedoch nicht auf die Deckung von Rechts­kos­ten erstreckt, da es sowohl für den Versi­che­rer als auch für die Versi­che­rungs­neh­mer erheb­li­che Relevanz hat, etwaige Ansprü­che effizi­ent abzuweh­ren.

Rechts­schutz­ver­si­che­run­gen – ein Muss für jedes Unter­neh­men

Wenn der entspre­chende Versi­che­rer diesbe­züg­lich nicht am selben Strang zieht, bleibt die wichtige Möglich­keit, eine Vermö­gens­scha­den-Rechts­schutz­ver­si­che­rung flankie­rend zu einer D&O-Versicherungspolice hinzu­zu­fü­gen. In diesen Fällen ist dann, weitest­ge­hend ohne Ausschlüsse, Versi­che­rungs­schutz für entste­hende Rechts­kos­ten gegeben; eine Versi­che­rungs­kom­bi­na­tion, die einer­seits heutzu­tage weit verbrei­tet und anderer­seits dringend zu empfeh­len ist. Schließ­lich stellen straf­recht­li­che Konse­quen­zen aufgrund von Perso­nen­schä­den während der COVID-19-Krise ein wichti­ges Risiko dar. Es sind Ermitt­lungs­ver­fah­ren denkbar, die die Frage klären sollen, ob fahrläs­sig oder gar vorsätz­lich Leib und Leben von Mitar­bei­tern oder Kunden gefähr­det oder verletzt wurde. Hier ist die Straf­rechts­schutz­ver­si­che­rung – ein ganz klassi­sches und etablier­tes Produkt auf dem deutschen Versi­che­rungs­markt – beson­ders hilfreich. Dieses Versi­che­rungs­pro­dukt ist bereits seit vielen Jahren unabding­bar.

 

 

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